Rechtsprechung
| BSG, 06.08.2009 - B 5 R 16/08 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Wiesbaden - S 9 RJ 1501/04
- LSG Hessen - L 5 R 5/07
- BSG, 06.08.2009 - B 5 R 16/08 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 06.08.2009 - B 5 R 16/08 BH
Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht oder die Frage bereits höchstrichterlich entschieden ist (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70).Sie kommt nur dann in Betracht, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem vorhandenen abstrakten Rechtssatz des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG aufgestellt hat (BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN).
- BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R
Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller - …
Auszug aus BSG, 06.08.2009 - B 5 R 16/08 BH
Dies gilt auch hinsichtlich des bei der Prüfung von Berufsunfähigkeit festzustellenden bisherigen Berufs des Versicherten und der ihm noch zumutbaren Verweisungstätigkeiten (stellvertretend BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 12).